Rechtsprechung
| BGH, 03.07.2018 - V ZB 96/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 64 Abs. 3 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 FamFG, § 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG, § 427 FamFG
- Wolters Kluwer
Aussetzung der Vollziehung der Sicherungshaft gegen einen Betroffenen zur Vorbereitung einer begleiteten Abschiebung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aussetzung der Vollziehung der Sicherungshaft gegen einen Betroffenen zur Vorbereitung einer begleiteten Abschiebung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 12.05.2018 - 58 XIV 33/18
- LG Nürnberg-Fürth, 23.05.2018 - 18 T 3141/18
- BGH, 03.07.2018 - V ZB 96/18
- BGH, 27.09.2018 - V ZB 96/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.09.2017 - V ZB 74/17
Gesetzliche Anforderungen an die Begründung der Anordnung von Abschiebungshaft; …
Auszug aus BGH, 03.07.2018 - V ZB 96/18
Eine solche Darlegung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats vor dem Hintergrund zwingend erforderlich, dass die Abschiebungshaft gemäß § 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG auf die kürzest mögliche Dauer zu beschränken ist (vgl. Senat, Beschluss vom 20. September 2017 - V ZB 74/17, juris Rn. 8 ff. mwN).